Der Landauer Oberbürgermeister, Hans-Dieter Schlimmer, SPD, hat einen Brandbrief an den rheinland - pfälzischen Ministerpräsidenten, Kurt Beck,
Die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) Rheinland - Pfalz hat den ehemaligen Mainzer Wirtschaftsdezernenten Franz Ringhoffer als ihren Landesvorsitzenden im Amt bestätigt.
Nach den beiden erfolgreichen Veranstaltungen im Vorfeld der Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz und in deren Anschluss standen heute die Mitgliederversammlung des Vereinigung Liberaler [...]
Im Koalitionsvertrag geben sich SPD und Grüne noch forsch und schreiben, dass sie die beste Bildung für Alle wollen. Nach Ansicht der Gewerkschaft [...]
Scharfe Kritik an der beabsichtigten Schließung des Oberlandesgerichtes in Koblenz übte die rheinland-pfälzische FDP. “Es ist bezeichnend, dass das erste Sparobjekt, das der [...]
04. Januar 2012 | Kommentare (0)
Der Bund bleibt bei seiner Zusage, die Kommunen von den finanziellen Lasten der Grundsicherung im Alter zu befreien. Bis 2014 werden die Kosten zu 100 Prozent übernommen. Das erklärte heute die Vereinigung der Liberalen Kommunalpolitiker Rheinland-Pfalz in Mainz. Weiterlesen
20. September 2011 | Kommentare (0)
Die Bundesländer haben die Möglichkeit, in ihrem Bundesland den Grunderwerbsteuersatz individuell festzulegen. Die Belegenheit des Grundstücks ist entscheidend. In Nordrhein-Westfalen steigt ab dem 01.10.2011 der Grunderwerbsteuersatz von 3,5 % auf 5 %. In Rheinland-Pfalz beabsichtigt die Landesregierung, ab dem 01.03.2012 den Grunderwerbsteuersatz von 3,5 % auf 5 % anzuheben. Weiterlesen
09. Mai 2011 | Kommentare (0)
Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, deren Mitarbeiter, die angegliederten Behörden, Bürger der Stadt Koblenz (incl. Oberbürgermeister, Verwaltung und Stadträte) sowie die Betroffenen im Norden von Rheinland-Pfalz haben mit Überraschung der Presse entnehmen müssen, dass die neue rot-grüne Landesregierung die Auflösung des Oberlandesgerichts Koblenz und seine Zuführung zum OLG Zweibrücken beschlossen hat. Weiterlesen
24. Februar 2012 | Kommentare (0)
Luise @ pixelio.de
Die Ziele in der Energiepolitik wurden heftig diskutiert: Es zeigte sich das Spannungsfeld zwischen Umwelt, Kosten und Versorgungssicherheit. Die VLK hatte dazu eine Informationsveranstaltung durchgeführt, die interessante Einblicke in den Diskussionsstand erbrachten. Im Bremerhof in Kaiserslautern diskutierten die zahlreichen Tagungsteilnehmer mit den Referenten die Folgen der Energiewende und die Aufgaben der Zukunft in diesem Politikfeld.
Im Tagungsablauf sprach zunächst Dr. Volker Wissing zum Thema “Welche Zukunft haben regenerative Energien in Rheinland-Pfalz?”. Er gab einen Überblick über den Stand der Energieversorgung im Land, deren Wachstumspotentiale und den einhergehenden Kosten. Schlussendlich blieb dabei offen, an welche Versorgungsstandorte der Bund seine Trassen anschliessen kann, da hierzu bisher keine verbindliche Raumplanung vorliege. Wo können Wind- und Solaranlagen entstehen? Gibt es Vorrangflächen für regenerative Energieerzeugung? Das Land lasse bisher die Kommunen bei der Raumordnung allein. Weiterlesen
30. Oktober 2011 | Kommentare (1)
MAINZ. Einem Bericht der Rhein-Zeitung zufolge, nimmt die EU- Kommission die Förderpolitik von Ministerpräsident Kurt Beck genauer unter die Lupe und kommt dabei zunehmend zu Erkenntnissen, welche die Landesregierung in einem wenig schmeichelhaften Licht erscheinen lässt. So fragt sich nicht nur die EU-Kommission, wie es sein kann, dass die privaten Empfänger der Fördergelder, diese mit Zinsaufschlägen weiterreichen konnte. Für den rheinland-pfälzischen FDP-Landesvorsitzenden, Dr. Volker Wissing, ist der Bericht der EU-Kommission ein weiterer Beleg dafür, dass die rot-grüne Landesregierung noch weit davon entfernt ist, alle Vorwürfe um die Nürburgring-Affäre aufgedeckt zu haben. Weiterlesen
04. Mai 2011 | Kommentare (0)
Die 1990er-Jahre haben die Stadt Pirmasens mit einer Reihe von Problemen konfrontiert, von denen jedes für sich allein schon eine große Herausforderung dargestellt hätte: Niedergang der monostrukturierten Schuhindustrie, Abzug der US-Streitkräfte und Einwohnerschwund. Vor diesem Hintergrund sind ein Stadtleitbild und ein Stadtentwicklungskonzept entstanden – als strategischer Rahmen mit Richtungsbestimmung und zur Kanalisierung der notwendigen Maßnahmen. Weiterlesen
28. April 2011 | Kommentare (3)
Kinder lachen, toben, singen, schreien, streiten und spielen. Für die Einen ist das “Lärm” – für die Anderen gehören diese Geräusche zum normalen Entwicklungsprozess des Erwachsenwerdens dazu. Damit gerichtliche Auseinandersetzungen über die Zumutbarkeit von Kinderlärm zukünftig weitgehend vermieden werden, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Weiterlesen
27. April 2011 | Kommentare (0)
In praktisch allen Bereichen der kommunalen Verwaltung werden heute personenbezogene Daten erhoben und verwendet. Die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben durch die verarbeitenden Stellen und die Sicherheit der teilweise hochsensiblen Daten sollten dabei eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Weiterlesen
Ergebnisse: Energiepolitik in Rheinland-P...Ergebnisse: Energiepolitik in Rheinland-Pfalz – Herausforderungen und Chancen in den Kommunen 
SPD – Oberbürgermeister warnt: Rot...Der Landauer Oberbürgermeister, Hans-Dieter Schlimmer, SPD, hat einen Brandbrief an den rheinland – pfälzischen Ministerpräsidenten, Kurt Beck, 
Bund bleibt bei seiner Zusage: Kommunen w...Der Bund bleibt bei seiner Zusage, die Kommunen von den finanziellen Lasten der Grundsicherung im Alter zu befreien. Bis 2014 werden ‘…’ 
Ringhoffer führt weiterhin liberale Komm...Die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) Rheinland – Pfalz hat den ehemaligen Mainzer Wirtschaftsdezernenten Franz Ringhoffer als ihren Landesvorsitzenden im Amt bestä‘…’ 
Berlin entlastet Kommunen: Grundsicherung...Noch nie hat eine Bundesregierung die Kommunen in einem solch großen Umfang entlastet. Bis zum Jahr 2014 übernimmt der Bund ‘…’ |
Joern Adler: 
| Landesverband | Bundesverband | Kommunen | Das Rathaus | Allgemeines | ||||
SPD – Oberbürgermeister warnt: Rot-Grün macht die Kommunen armDer Landauer Oberbürgermeister, Hans-Dieter Schlimmer, SPD, hat einen Brandbrief an den rheinland - pfälzischen Ministerpräsidenten, Kurt Beck, |
Bund bleibt bei seiner Zusage: Kommunen werden zu 100% bei der Grundsicherung entlastetDer Bund bleibt bei seiner Zusage, die Kommunen von den finanziellen Lasten der Grundsicherung im Alter zu befreien. Bis 2014 werden die Kosten zu 100 Prozent übernommen. Das erklärte heute die Vereinigung der Liberalen Kommunalpolitiker Rheinland-Pfalz in Mainz. |
Grunderwerbssteuer soll in Rheinland-Pfalz auf 5% seigenDie Bundesländer haben die Möglichkeit, in ihrem Bundesland den Grunderwerbsteuersatz individuell festzulegen. Die Belegenheit des Grundstücks ist entscheidend. In Nordrhein-Westfalen steigt ab dem [...] |
Strukturwandel am Beispiel PirmasensDie 1990er-Jahre haben die Stadt Pirmasens mit einer Reihe von Problemen konfrontiert, von denen jedes für sich allein schon eine große Herausforderung dargestellt [...] |
Ergebnisse: Energiepolitik in Rheinland-Pfalz – Herausforderungen und Chancen in den KommunenErgebnisse: Energiepolitik in Rheinland-Pfalz - Herausforderungen und Chancen in den Kommunen Die Kommunen fordern vom Land eine bessere Raumordnungspolitik: Wo können Wind- und Solaranlagen entstehen? Welche Flächen stehen für Pumpspeicherkarftwerke zur Verfügung? ... Vortragsunterlagen sind unter www.vlk-rlp.de zu erhalten. |
|
Copyright© VLK Rheinland-Pfalz |
 |
 |
 |
 |